Liebe Mitglieder, 

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 22. Satzungsausschussrunde vom 24.11.2011 veröffentlicht. Eine Übersicht der Anhörung vom 1.12.2011 im Haus des Sports wird am kommenden Montag veröffentlicht. 

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 24.11.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Dieter Grzesik
Jürgen Hunke (bis 20.30 Uhr)
Andreas Peters
Reimund Slany
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Ingo Thiel
Eckart Westphalen 

TOP 1
Das Protokoll der Sitzung vom 17.11.2011 wurde einstimmig genehmigt und wird auf hsv.de veröffentlicht.

TOP 2
Jürgen Hunke legte den Wortlaut zweier Satzungsänderungen innerhalb von § 12 Ziff. 3 zu seinen Anträgen auf Einbeziehung der Mitgliederversammlung in Entscheidungen über bestimmte wesentliche Verträge vor (Anlage 1). Nach eingehender Diskussion wurde über beide Änderungen in den nachfolgenden Fassungen wie folgt abgestimmt:

1. Ergänzung des § 12 Ziffer 3 um einen Buchstaben j)

„ j) Beschlussfassung über Verträge, die darauf abzielen, Investorenmodelle umzusetzen.“

Abstimmungsergebnis:
JA = 7 Stimmen
NEIN = 1 Stimme
ENTH. = 1 Stimme

Die Ergänzung des § 12 Ziff. 3 um den vorstehenden Buchstaben j) wird danach vom Satzungsausschuss empfohlen. Der bisherige Buchstabe j) würde mit unverändertem Wortlaut zum Buchstaben k).

2. Ergänzung des § 12 um eine Ziffer 4

„4. Vor Beschlussfassung durch den Aufsichtsrat über Verträge mit Dritten mit Laufzeiten von mehr als 10 Jahren (einschließlich möglicher Optionen) oder mit einem Provisionsvolumen für Dritte von voraussichtlich mehr als 50 Millionen Euro ist die Mietgliederversammlung anzuhören.“

Abstimmungsergebnis:
JA = 8 Stimmen
NEIN = 0 Stimme
ENTH. = 1 Stimme

Die Ergänzung des § 12 um die vorstehende Ziff. 4 wird demnach vom Satzungsausschuss empfohlen. Die bisherige Ziff. 4 würde mit unverändertem Wortlaut zur Ziff. 5.

TOP 3
Die Mitglieder des Satzungsausschusses diskutierten anschließend verschiedene Aspekte der Vorbereitung und Durchführung des nächsten Anhörungstermins sowie der Mitgliederversammlung. In diesem Zusammenhang stimmten die Ausschussmitglieder mit 8:1 Stimmen für eine Behandlung der Satzungsänderungen auf der Mitgliederversammlung am 15. Januar 2012 anstelle der alternativen Möglichkeit, eine Verschiebung der Beschlussfassungen über die Satzungsänderungsanträge auf eine spätere Mitgliederversammlung im Frühjahr oder Sommer anzuregen.

TOP 4
Der Ausschuss arbeitete sich sodann gemeinsam durch einen auf den Entscheidungen des Satzungsausschusses basierenden Entwurf einer überarbeiteten Fassung der Vereinssatzung, anhand derer die Empfehlungen des Ausschusses auf der Mitgliederanhörung am 1. Dezember 2011 vorgestellt werden sollen.

TOP 5
Die Mitglieder des Satzungsausschusses einigten sich darauf,

a) den unter TOP 4 behandelten Entwurf sicherheitshalber noch einmal jeweils für sich auf Vollständigkeit und Richtigkeit durchzusehen und etwaige Änderungsvorschläge kurzfristig an Oliver Scheel zu kommunizieren, und

b) diejenigen vom Satzungsausschuss empfohlenen Satzungsänderungen, die ein Mitglied zur Mitgliederversammlung beantragen möchte, bis spätestens 5. Dezember an Oliver Scheel zu melden; Oliver Scheel wird gebeten, die Meldungen zu sammeln, mit den vom Ausschuss empfohlenen Satzungsänderungen auf Vollständigkeit hin abzugleichen und die Mitglieder über das Ergebnis des Abgleichs zu informieren.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder, 

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 21. Satzungsausschussrunde vom 17.11.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 24.11.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung (Anhörung im Haus des Sports) am 1.12.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 17.11.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Jens Döring
Peter Gottschalk
Jürgen Hunke
Andreas Peters (ab 19.15 Uhr)
Reimund Slany
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Oliver Scheel

Entschuldigt:

Holger Criwitz
Ingo Thiel
Carl Jarchow
Eckart Westphalen

TOP 1
Das Protokoll des Satzungsausschusses vom 3.11. wurde einstimmig genehmigt und auf hsv.de veröffentlicht.

TOP 2
Sodann wurde der Vorschlag zur Fernwahl von Jan Talleur abschließend diskutiert. Hierzu reichte Jan Talleur noch eine Ergänzung seines Vorschlages ein, die als Anlage A1 zu Protokoll genommen wird. Zu der Anlage A1 erklärte er, das anstatt der Regelung in Satz 2 - ununterbrochene Vereinsmitgliedschaft auch alternativ das Losverfahren angewendet werden könnte. Sodann wurde über den Vorschlag in seiner Gesamtheit abgestimmt. Ralf Bednarek beantragte hierzu, dass das Votum des Vorstands nachgereicht wird. Dieses ist in nachfolgendem Abstimmungsergebnis enthalten: 1 Stimme für den Vorschlag, 5 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen. Der Vorschlag von Jan Talleur wird mithin nicht vom Satzungsausschuss empfohlen.

TOP 3
Es wurde sodann der weitere Vorschlag zur Fernwahl in Form einer Wahllokal-Wahl von Ingo Thiel abschließend erörtert. Dieser Vorschlag wurde von Ralf Bednarek für Ingo Thiel eingebracht und als Anlage A2 zu Protokoll genommen. Nach der Diskussion wurde darüber wie folgt abgestimmt: 0 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen. Auch dieser Vorschlag wird vom Satzungsausschuss nicht empfohlen. 

TOP 4
Reimund Slany stellte den noch nicht abschließend behandelten Vorschlag der Rechnungsprüfer vor, die Amtszeit der Rechnungsprüfer auf 4 Jahre zu verlängern sowie dafür Sorge zu tragen, dass Rechnungsprüferwahlen nicht zeitgleich mit turnusmäßigen Aufsichtsratswahlen zusammen fallen. Nach entsprechender Diskussion wurde wie folgt abgestimmt: für den Vorschlag stimmten 6 Teilnehmer, dagegen stimmte ein Teilnehmer, es gab keine Enthaltungen. Mithin empfiehlt der Satzungsausschuss den Änderungsvorschlag der Rechnungsprüfer.

TOP 5
Schließlich wurde abschließend über den Vorschlag zu § 15 Ziffer 8 der Satzung diskutiert. Hierzu reichte Andreas Peters eine leicht geänderte Ergänzung als Anlage A3 zu Protokoll, die die Ergänzung vom 3.11. (TOP 3 – Anlage A1) ersetzen soll. Die anschließende Abstimmung ergab folgendes Ergebnis: dafür 7 Stimmen, dagegen 0, 1 Enthaltung.

TOP 6
Der Satzungsausschuss verständigte sich einhellig darauf, auf seiner nächsten Sitzung am 24.11. noch einmal abschließend über die Anträge von Jürgen Hunke zu diskutieren und ggf. abzustimmen. Zudem soll auf dieser Sitzung auch noch einmal zur Vorbereitung der Anhörung die Gesamtarbeit des Ausschusses besprochen werden. Hierzu ist eine Komplettfassung der Satzung mit allen Vorschlägen diesem Protokoll als Anlage 4 beigefügt. Oliver Scheel bittet alle Teilnehmer, diese Gesamtübersicht genauestens zu studieren, da sie Grundlage der Anhörung am 1.12.2011 im Haus des Sports sein soll. Es gelten noch derzeit hierin die Abstimmungen der heutigen Sitzung (17.11.2011).

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder, 

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 20. Satzungsausschussrunde vom 3.11.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 17.11.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung (Anhörung im Haus des Sports) am 1.12.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 3.11.2011

Teilnehmer:
Jens Döring
Dieter Grzesik
Andreas Peters
Jan Talleur
Oliver Scheel

Entschuldigt:
Ralf Bednarek
Holger Criwitz
Carl Jarchow
Christian Reichert
Reimund Slany
Hartmut Stöpel
Ingo Thiel
Eckart Westphalen

TOP 1
Das Protokoll der Sitzung vom 27.10.2011 wurde einstimmig genehmigt und wird auf hsv.de veröffentlicht.

TOP 2
Im Hinblick auf die erneut geringe Teilnehmerzahl im Satzungsausschuss wurde sich darauf verständigt, eine endgültige Abstimmung zu den offenen Punkten aus der Sitzung vom 27.10.2011 nunmehr auf der abschließenden Sitzung am 17.11.2011 durchzuführen.

TOP 3
Es wurde zu dem Änderungsvorschlag zu § 15 Ziffer 8 eine Ergänzung von Andreas Peters gereicht, die als Anlage A1 zu Protokoll genommen wird.

TOP 4
Jan Talleur stellte die Konkretisierung zu dem Vorschlag der Fernwahl vor, die als Anlage A2 zu Protokoll genommen wird. Hierüber wurde ausführlich diskutiert; eine endgültige Abstimmung soll am 17.11. erfolgen.

TOP 5
Die nächste und gleichzeitig abschließende Sitzung des Satzungsausschusses findet am 17.11. um 18.30 Uhr in der Raute statt. Eine weitere Sitzung zur Besprechung aller dann abschließend bearbeiteten Änderungsvorschläge findet am 24.11.2011 um 18.30 Uhr, ebenfalls in der Raute, statt. Am 1.12.2011 um 18.30 Uhr ist dann die Anhörung vorgesehen, die im Haus des Sports stattfinden wird.

TOP 6
Es wird an dieser Stelle an alle Teilnehmer des Satzungsausschusses appelliert, die drei vorgemerkten Termine wahrzunehmen, damit der Ausschuss am 1.12.2011 auch seine Arbeit soweit beenden kann. Hierzu ist insbesondere erforderlich, dass am 17.11. auf der abschließenden Sitzung über alle noch offenen Vorschläge abgestimmt wird.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder, 

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 19. Satzungsausschussrunde vom 27.10.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 3.11.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung am 17.11.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 27.10.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Dieter Grzesik
Andreas Peters
Eckard Westphalen
Oliver Scheel (bis 19.30 Uhr)

Entschuldigt:
Holger Criwitz
Dieter Horchler
Jürgen Hunke
Carl Jarchow
Christian Reichert
Reimund Slany
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Ingo Thiel

TOP 1
Das Protokoll der Sitzung vom 13.10.2011 wurde einstimmig genehmigt und wird auf hsv.de veröffentlicht.

TOP 2
Es wurde der Vorschlag der Rechnungsprüfer zur Verlängerung der Amtszeit von 3 auf 4 Jahre ausführlich diskutiert. Im Hinblick auf die geringe Teilnehmerzahl im Satzungsausschuss wurde sich darauf verständigt, eine abschließende Abstimmung auf der nächsten Sitzung am 3.11. durchzuführen.

TOP 3
Der Antragsteller Dieter Grzesik erklärt, die Vorschläge zu § 17 Ziffer 9, 10 der Satzung sowie zu § 12, Ziffer 3 der Satzung zurückzunehmen.

TOP 4
Andreas Peters und Oliver Scheel stellen den Vorschlag zu § 15, Ziffer 8 und 9 der Satzung vor. Auch hierzu erfolgt eine ausführliche Diskussion unter Bildung von Fallkonstellationen. Auch zu diesem Punkt verständigt sich der Ausschuss darauf, ihn abschließend auf der nächsten Sitzung abzustimmen.

TOP 5
Die nächste Sitzung findet am 3.11.2011 um 18.30 Uhr in der Raute statt. Neben den heute besprochenen Tagesordnungspunkten soll auch abschließend über die beiden Fernwahlvorschläge von Jan Talleur und Ingo Thiel abgestimmt werden. 

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,  

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 18. Satzungsausschussrunde vom 13.10.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 27.10.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung am 3.11.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der Sitzung

des Satzungsausschusses vom 13. Okt. 2011

Anwesende:
Peter Gottschalk (i.V.f. D. Grzesik)
Dieter Horchler
Andreas Peters
Christian Reichert (i.V.f. J. Hunke)
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Eckart Westphalen

TOP 1
Die Protokolle zu den Sitzungen am 8. und 15. September wurden genehmigt.

TOP 2
J. Talleur stellte den Entwurf zur satzungsmäßigen Umsetzung seines Vorschlags zur Fernwahl durch Brief- und/oder Online-Stimmabgabe vor (Anlage 1), der intensiv diskutiert wurde. Die Diskussion soll auf Basis eines überarbeiteten Entwurfs an einem folgenden Sitzungstag fortgesetzt werden.

Ein Entwurf zur satzungsmäßigen Umsetzung des Vorschlags von I. Thiel zur Einführung von auswärtigen Wahllokalen lag noch nicht vor. Die auf der Sitzung am 15. September hierzu geführte Diskussion soll auf Basis eines Entwurfs an einem folgenden Sitzungstag fortgesetzt werden.

TOP 3
Als Termine für die nächsten Sitzungen wurden der 27. Oktober sowie der 3. November (jeweils 18.30 Uhr) bestimmt.

- Der Satzungsausschuss -

Liebe Mitglieder, 

der Ausschuss weist darauf hin, dass zwei weitere Satzungsausschussrunden terminiert wurden, und zwar der 27.10.2011 und der 3.11.2011, jeweils um 18.30 im Nebenraum der Raute.

Nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 17. Satzungsausschussrunde vom 15.09.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 13.10.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung am 27.10.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.
 
Protokoll der Sitzung des Satzungsausschusses vom 15. Sept. 2011

Anwesende:
Ralf Bednarek
Dieter Grzesik
Dieter Horchler
Jürgen Hunke
Andreas Peters
Oliver Scheel (ab 19.45 Uhr)
Reimund Slany
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Ingo Thiel
Eckart Westphalen

Zu Beginn der Sitzung erläuterte E. Westphalen das Missfallen des Aufsichtsrates gegenüber dem Inhalt des von D. Grzesik in der letzten Sitzung vorgelegten, seinen Antrag begleitenden Schreibens sowie der hierzu verlesenen Erklärung. Der Aufsichtsrat wird im Satzungsausschuss künftig von E. Westphalen vertreten.

TOP 1
Das Protokoll zur Sitzung am 8. September lag noch nicht vor, dessen Verabschiedung auf den nächsten Sitzungstermin verschoben.

TOP 2
J. Talleur stellte seinen ausgearbeiteten Vorschlag zur Durchführung einer Online-Mitgliederversammlung vor (Anlage 1). Nach anschließender Diskussion wurde über diesen Vorschlag wie folgt abgestimmt:

Ja-Stimmen: 0
Nein-Stimmen: 8
Enthaltungen: 2

Der Satzungsausschuss empfiehlt damit, den Vorschlag zur Satzungsänderung nicht umzusetzen.

J. Talleur stellte seinen ausgearbeiteten Vorschlag zur Fernwahl durch Brief- und/oder Online-Stimmabgabe vor (Anlage 2). Nach eingehendem Meinungsaustausch wurde beschlossen, die Diskussion dieses Vorschlags anhand eines ersten Entwurfes zur Umsetzung in der Satzung fortzuführen.

Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 3

J. Talleur übernahm die Ausarbeitung des Entwurfes.

I. Thiel stellte seinen ausgearbeiteten Vorschlag zur Einführung von auswärtigen Wahllokalen vor (Anlage 3). Nach eingehendem Meinungsaustausch wurde beschlossen, die Diskussion dieses Vorschlags anhand eines ersten Entwurfes zur Umsetzung in der Satzung fortzuführen.

Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 6

I. Thiel und R. Bednarek übernahmen die Ausarbeitung des Entwurfes.

Die Fortsetzung der Diskussion der beiden Vorschläge soll am 13. Oktober erfolgen.

- Der Satzungsausschuss -

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 16. Satzungsausschussrunde vom 08.09.2011 veröffentlicht.
 
Protokoll des Satzungsausschusses vom 8. Sept. 2011

Anwesende:
Ralf Bednarek
Dieter Grzesik
Dieter Horchler
Andreas Peters (ab 19 Uhr)
Otto Rieckhoff
Claus Runge (bis 19.45 Uhr)
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Ingo Thiel

Zu Beginn der Sitzung wurde der Antrag von Jürgen Hunke, Peter Gottschalk während einer Geschäftsreise als seinen Vertreter in den Satzungsausschuss aufzunehmen, behandelt (Anlage 1). Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, da P. Gottschalk bereits für D. Grzesik als Vertreter aufgetreten ist.

TOP 1
Das Protokoll vom 25.08.2011 wurde genehmigt.

TOP 2
Zu § 17 Ziffern 9 u. 10 hat D. Grzesik den als Anlage 2 beigefügten Antrag vorgelegt, den er durch eine Erklärung ergänzt. Nach Diskussion wird die Behandlung dieser Vorschriften auf den Sitzungstermin am 29. September verlegt.

TOP 3
Claus Runge teilt mit, dass die von ihm übernommene Überarbeitung bzw. Ergänzung der Änderungsvorschläge von Peters/Räker/Scheel zu den §§ 15 Ziff. 8 und 17 Ziff. 3 Abs. 3 u. Ziff. 4 nicht erfolgt sei, da eine Befassung im Hinblick auf die ausstehende Entscheidung über die Fernwahl nicht sinnvoll sei. Er stellt den Antrag, die vorgenannten Änderungen sowie das Thema Fernwahl nicht weiter im Ausschuss zu behandeln und an die Mitgliederversammlung zurückzuverweisen. Im Anschluss an die folgende Diskussion stellt Andreas Peters fest, dass über diesen Antrag nicht abgestimmt werden könne, da die Rückverweisung von Aufgaben des Ausschusses an die Mitgliederversammlung nicht in der Kompetenz der Ausschussmitglieder liege. Claus Runge legt hierauf sein Amt im Ausschuss nieder.

TOP 4
Der Ausschuss entscheidet mehrheitlich, die inhaltliche Arbeit am nächsten Termin fortzusetzen.

Am 15. September soll ausschließlich das Thema Fernwahl behandelt werden.

Am 29. September stehen die weiteren offenen Punkte, u.a. die Anträge der Rechnungsprüfer (Anlage 3) und von J. Hunke sowie ausstehende Punkte der Änderungsvorschläge von Peters/Räker/Scheel (u.a. § 15 Ziff. 8 und § 17 Ziff. 3 u. 4) auf der Tagesordnung.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 15. Satzungsausschussrunde vom 25.08.2011 veröffentlicht.  

Protokoll des Satzungsausschusses vom 25.08.2011

Teilnehmer:

Ralf Bednarek

Dieter Grzesik

Otto Rieckhoff

Oliver Scheel

Jürgen Hunke

Jan Talleur

Entschuldigt:

Dieter Horchler

Dr. AndreasPeters

Claus Runge

Reimund Slany

Ingo Thiel

Holger Criwitz

Carl Jarchow

Hartmut Stöpel

Top 1

Das Protokoll des Satzungsausschusses vom 11.08.2011 wurde einstimmig genehmigt und auf der Homepage veröffentlicht.

Top 2

Der Satzungsausschuss verständigte sich darauf, die Diskussion § 17, Ziffer 9 und 10 auf den 08.09.2011 zu verschieben. Herr Rieckhoff stellt in Aussicht, dass möglicherweise ein Passus der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates als Lösung in Aussicht gestellt werden könnte.

Top 3

Da die vorschlagenden Teilnehmer Dr. Andreas Peters und Claus Runge bei der heutigen Sitzung entschuldigt sind, verständigt sich der Ausschuss, die § 17, Ziffer 3 und 4 sowie § 15, Ziffer 8 und 9 ebenfalls auf der Sitzung am 08.09.2011 zu besprechen und abzustimmen.

Top 4

Jan Talleur stellt seinen ersten Vorschlag zur Fernwahl vor, der als Anlage A1 zu Protokoll genommen wird. Er stellt in Aussicht, vor der nächsten Sitzung am 08.09.2011 den zweiten Vorschlag zur Fernwahl in den Satzungsausschuss einzubringen.

In Hinblick darauf und der Tatsache, dass Ingo Thiel einen dritten Vorschlag ebenfalls zum 08.09.2011 einbringen will, verständigt sich der Ausschuss, die Vorschläge zur Fernwahl in ihrer Gesamtheit am 08.09.2011 abschließend zu diskutieren und abzustimmen.

Herr Hunke stellt in dem Zusammenhang in Aussicht am 08.09.2011 zu beantragen, eine etwaige Abstimmung in der Mitgliederversammlung vorerst zurückzustellen.

Top 5

Am 08.09.2011 soll eine vorab von Rechtsanwalt Lehmann und Oliver Scheel zusammengestellte Zusammenfassung aller Änderungsvorschläge vorgestellt werden, die nach Absprache mit dem Ausschuss auf der Anhörung am 15.09.2011 die gesamte Arbeit des Ausschusses abschließend für die Mitgliedschaft vorstellen soll.

Mit freundlichen Grüßen

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 14. Satzungsausschussrunde vom 11.08.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 25.08.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung am 08.09.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll des Satzungsausschusses vom 11.08.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Dieter Grzesik
Dieter Horchler
Dr. Andreas Peters
Otto Rieckhoff
Claus Runge
Reimund Slany
Ingo Thiel
Oliver Scheel

Entschuldigt:
Holger Criwitz
Jürgen Hunke
Carl Jarchow
Hartmut Stöpel
Jan Talleur

TOP 1
Das Protokoll des Satzungsausschusses vom 27.7.2011 wurde einstimmig genehmigt und auf der Homepage veröffentlicht.

TOP 2
Es wurde anhand der noch zu bearbeitenden  Satzungsvorschläge zunächst § 17, Ziffer 9 und 10 behandelt. Hierzu wurde ein Vorschlag von Claus Runge als Anlage A1 in die Diskussion eingeführt. Ferner wurde ein Vorschlag von Andreas Peters als Anlage A2 in die Diskussion eingeführt. Schließlich wurde von Herrn Rieckhoff noch ein Vorschlag avisiert, der jedoch erst zur nächsten Sitzung vorliegen wird. Es wurde sich darauf verständigt, § 17, Ziffer 9 und 10 abschließend auf der Sitzung am 25.8.2011 zu behandeln.

TOP 3
Sodann wurde § 21 der Satzung behandelt. Hierzu wurde ein Vorschlag von Claus Runge in die Diskussion eingeführt, der als Anlage A3 zu Protokoll genommen wird. Dieser Vorschlag war entgegen der ursprünglichen Abstimmung im Satzungsausschuss nicht nur eine redaktionelle Überarbeitung des bereits abgestimmten Vorschlags. Eine solche redaktionelle Überarbeitung wurde von Andreas Peters als Anlage A4 eingeführt. Der Satzungsausschuss verständigte sich darauf, erneut über § 21 abzustimmen. Für den Vorschlag  A3 stimmten 3 Teilnehmer, für den Vorschlag A4 stimmten 4 Teilnehmer, Enthaltung 1 Teilnehmer.

Eine Empfehlung zu § 21 wird somit von Seiten des Satzungsausschusses nicht ausgesprochen. Es wird angemerkt, dass ggf. die Satzung bei einer endgültigen Änderung noch einmal auf etwaige Auswirkungen durch eine solche zu überprüfen wäre.

TOP 4
Der Satzungsausschuss verständigt sich einstimmig darauf, auch und gerade wegen der Erkenntnisse aus der Anhörung vom 27.7. keinen Veränderungsvorschlag für § 2 zu unterbreiten. Vielmehr empfiehlt er § 2 zu belassen.

TOP 5
Ebenfalls aus den Diskussionen und Anregungen der Anhörung vom 27.7. wurde erneut über die Thematik Doppelmitgliedschaft (Fördernde Mitglieder/Amateursport) diskutiert. Nach intensiver Diskussion verständigte sich der Satzungsausschuss darauf, hierüber erneut abzustimmen. Für die Beibehaltung der bisherigen Nichtempfehlung zu dieser Thematik stimmten 2 Teilnehmer. Für die Einführung einer satzungsmäßigen Sperrfrist von 6 Monaten stimmten 6 Teilnehmer. Der Ausschuss empfiehlt entgegen seiner ursprünglichen Abstimmung eine Sperrfrist von 6 Monaten in die Satzung mit aufzunehmen. Ein konkreter Formulierungsvorschlag wird zur nächsten Sitzung erarbeitet.

TOP 6
Der Satzungsausschuss vergegenwärtigte sich zum Ende der heutigen Sitzung die noch zu bearbeitenden Vorschläge. Hiernach wird zur Sitzung am 25.8. abschließend § 17 Ziffer 9 und 10, § 17 Ziffer 3 / 4 sowie § 15 Ziffer 8 und 9 zu bearbeiten sein. Ferner sind die beiden Vorschläge zur Fernwahl von Herrn Talleur zu diskutieren und abzustimmen. Der dritte Vorschlag zur Fernwahl von Herrn Thiel wird auf der Sitzung am 8.9. behandelt. Die Sitzung am 8.9. soll dann auch die abschließende Anhörung vom 15.9. 2011 vorbereiten.

TOP 7
Zu dieser Anhörung soll rechtzeitig eine komplette Übersicht aller Vorschläge erstellt werden. Dies wird mit Hilfe von Rechtsanwalt Lehmann geschehen.

Mit freundlichen Grüßen
 
Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 13. Satzungsausschussrunde vom 27.07.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 11.08.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung am 25.8.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll
der Satzungsausschussrunde vom 27.07.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Jens Döring
Peter Gottschalk
Jürgen Hunke
Carl Jarchow
Dr. Andreas Peters
Otto Rieckhoff
Jan Talleur
Oliver Scheel

Entschuldigt:
Holger Criwitz
Claus Runge
Raimund Slany
Hartmut Stöpel
Ingo Thiel

TOP 1
Das Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 21.7. wurde einstimmig genehmigt und auf der HSV homepage veröffentlicht.

TOP 2
Es wurde sich auf folgende weitere Arbeitstermine verständigt:

11.8., 25.8., 8.9. jeweils um 18.30 Uhr in der Raute. Am 15.9. findet eine weitere Anhörung in der Raute statt.

TOP 3
Im Rahmen der Anhörung wurde das Thema Doppelmitgliedschaft erneut diskutiert. Hier wird ein weiterer Vorschlag von Andreas Peters in Aussicht gestellt.

TOP 4
Es wurde im Rahmen der Anhörung sich darauf verständigt, den Vorschlag zu § 2 (Vereinszweck) noch einmal im Satzungsausschuss zu überdenken.

TOP 5
Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 11.8. um 18.30 Uhr statt.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 12. Satzungsausschussrunde vom 21.07.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung (Anhörung) vom 27.07.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung am 11.8.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll

der Satzungsausschussrunde vom 21.07.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Peter Gottschalk
Dieter Horchler
Dr. Andreas Peters
Otto Rieckhoff
Oliver Scheel
Reimund Slany (ab 18.50 Uhr)
Jan Talleur
Ingo Thiel

Entschuldigt:
Holger Criwitz, Ilija Eplinius, Jürgen Hunke, Carl Jarchow, Claus Runge.

TOP 1
Das Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 7.7.2011 wurde einstimmig genehmigt und anschließend veröffentlicht.

TOP 2
Es wurde sodann der Vorschlag von Herrn Bednarek zur Ausrichtung von zwei ordentlichen Mitgliederversammlungen (Anlage A1) erörtert. Die Diskussion ergab grundsätzlich Übereinstimmung mit 2 Ausnahmen:

a.) § 13 Ziffer 2, die Verwendung des Begriffs „zeitnah“. Hierüber wurde abgestimmt. Für die Beibehaltung des Wortes zeitnah stimmten : 1 dafür, 1 dagegen; für die Streichung des Wortes zeitnah sowie die Einfügung der Formulierung „in der Sommerpause“ stimmten: 5 dafür, 1 dagegen. Im Ergebnis empfiehlt der Satzungsausschuss die entsprechend abgeänderte Formulierung, die als Anlage A2 diesem Protokoll noch beigefügt wird.

TOP 3
Sodann wurde der Vorschlag zu § 2, Ziffer 1, letzter Satz (TOP 4 der Sitzung vom 7.7.2011) erneut behandelt. Der Vorschlag wurde einstimmig im Rahmen der Diskussion geändert und als Anlage A3 diesem Protokoll beigefügt. Über diesen Vorschlag wurde wie folgt abgestimmt: 8 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung.
 
TOP 4
Der Tagesordnungsordnungspunkt 5 der Sitzung vom 7.7.2011 wurde auf die nächstfolgenden Sitzungen verschoben, da hierfür noch zwei Vorschläge einer längeren Bearbeitungszeit bedürfen.

TOP 5
Der Satzungsausschuss ist einhelliger Meinung, § 20 Absatz 3 der Satzung wie derzeit gültig zu belassen.

TOP 6
Die redaktionelle Bearbeitung des Vorschlags zu § 21 der Satzung (TOP 7 der Sitzung vom 7.7.2011) wird in der Sitzung im August eingebracht.

TOP 7
Der endgültige Entwurf zu § 17, Absatz 3 wird ebenfalls in der Sitzung im August eingebracht.

TOP 8
Der Satzungsausschuss vergegenwärtigte sich erstmalig die gutachterliche Ersteinschätzung der Rechtsanwälte Lehmann.

Der Satzungsausschuss hat sich auf seiner Sitzung am 21.7.2011 darüber hinaus erstmalig mit der eingeholten gutachterlichen Stellungnahme der Rechtsanwälte Lehmann befasst. Im Rahmen der ersten Diskussion verständigte sich der Satzungsausschuss einstimmig darauf, die konkrete Beantwortung einzelner Fragen aus der Sitzung vom 24.3.2011 zurück zu stellen. Vielmehr war der Satzungsausschuss einstimmig der Meinung, zunächst einmal drei konkrete Vorschläge verschiedenster Wege einer Brief- oder Fernwahl in den Satzungsausschuss einzubringen. Hierzu werden durch Herrn Talleur zwei Vorschläge und durch Herrn Thiel ein Vorschlag in den Satzungsausschuss eingebracht. Dies soll, wenn möglich, im Laufe des August geschehen. Sobald diese Vorschläge vorliegen, sollen sie ggf. nach vorheriger Abstimmung im Satzungsausschuss einer gutachterlichen Prüfung unterzogen werden.

TOP 9
Die nächste Sitzung des Satzungsausschusses findet am 27.7. als Anhörung um 19.00 Uhr im Haus des Sports statt. Der Satzungsausschuss möge bitte zur Genehmigung des Protokolls sowie zur Verständigung auf die weiteren notwendigen Termine um 18.30 Uhr im Haus des Sports sein.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 11. Satzungsausschussrunde vom 07.07.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 21.07.2011 wird voraussichtlich auf der nächsten Ausschusssitzung am 27.07.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll

der Satzungsausschussrunde vom 7.7.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Jens Döring
Peter Gottschalk (für Dieter Grzesik)
Andreas Peters
Claus Runge
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Ingo Thiel
Eckart Westphalen
Oliver Scheel

Entschuldigt: Holger Criwitz, Dieter Grzesik, Jürgen Hunke, Carl Jarchow, Reimund Slany

TOP 1
Das Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 23.06. wird einstimmig genehmigt und veröffentlicht.

TOP 2
Aufgrund der vielen offenen Punkte verständigt sich der Satzungsausschuss einvernehmlich darauf, die nächste Sitzung am 21.7. als öffentliche Satzungsausschussrunde ohne Anhörung durchzuführen. Die an diesem Tag vorgesehene Anhörungssitzung findet nunmehr am 27.7. ab 19.00 Uhr im Haus des Sports statt. Eine entsprechende Ankündigung ist über die hsv.de Seite bereits erfolgt.

TOP 3
Sodann wurde erneut über TOP 3 der Sitzung vom 23.06. – zwei ordentliche Mitgliederversammlungen pro Jahr auszurichten - diskutiert. Nach einer längeren Diskussion, die u.a. die Kostendarlegung sowie Auflistung verschiedenster notwendiger und nicht notwendiger Tagesordnungspunkte einer Mitgliederversammlung enthielt, wurde grundsätzlich darüber abgestimmt. Grundsätzlich bedeutet hier, das eine inhaltliche Ausgestaltung sowie Aufteilung der einzelnen Punkte einer Mitgliederversammlung noch in einem gesonderten Vorschlag durch Herrn Ralf Bednarek erfolgen wird. Die Abstimmung für zwei ordentliche Mitgliederversammlungen pro Jahr war wie folgt: Ja 8, Nein 1, Enthaltung 0.   

TOP 4
Erneut wurde TOP 4 der Sitzung vom 23.6. behandelt. Hierzu stellte verabredungsgemäß Claus Runge einen Vorschlag aus der Präambel des DOSB vor. Die dortigen Formulierungen fanden grundsätzlich Zustimmung bei allen Ausschussteilnehmern. Claus Runge wird zur Sitzung am 21.7. einen konkreten Vorschlag zur Abstimmung einbringen.

TOP 5
Es wurde Tagesordnungspunkt 5 der Sitzung vom 23.6. (Anlage A3) erneut diskutiert. Der Ausschuss verständigte sich am Ende der Diskussion darauf, dass die Herren Peters, Runge, Scheel einen Vorschlag erarbeiten, der insbesondere die Bestandteile „Dringlichkeit“ sowie „Umlaufverfahren“ berücksichtigen wird.

TOP 6
Der Tagesordnungspunkt 6 vom 23.06., der mit einem Vorschlag der Herren Runge und Peters am 7.7. fortgesetzt werden sollte, wurde auf den 21.7. verschoben.

TOP 7
Es wurde sodann der Vorschlag von Andreas Peters (Anlage A1) diskutiert. Hierzu wurde sich darauf verständigt, dass er am 21.7. abschließend behandelt wird. Claus Runge wurde gebeten, den Vorschlag in Abstimmung mit Andreas Peters noch einmal - insbesondere redaktionell - zu überarbeiten.

TOP 8
Sodann wurde der Tagesordnungspunkt 7 der Sitzung vom 23.06. mit einem vorgelegten Vorschlag von Andreas Peters als Anlage A2 abgestimmt. Dafür 9, dagegen 0, Enthaltung 0.

TOP 9
Der Vorschlag zu § 32 Absatz 1 wird von Claus Runge am 21.7. vorgestellt und diskutiert.

TOP 10
Sodann wurde § 17 der offenen Vorschläge der Anlage A6 aus der Sitzung vom 23.06.2011 erörtert. Hierzu wurde grundsätzlich Zustimmung durch alle Teilnehmer signalisiert. Eine abschließende Bearbeitung zum 21.7. erfolgt durch die Herren Peters, Runge Scheel. In dem Zusammenhang wurde angemerkt, dass eine entsprechende Regelung für den Ehrenrat vorgestellt werden soll.

TOP 11
Folgende offene Punkte der Anlage A6 der Sitzung vom 23.06. wurden auf den 21.7. verschoben: §15, Absatz 8 und 9, endgültige Abstimmung zu § 17. Der Vorschlag zu §  21.1.  wurde bereits zu TOP 7 dieser Sitzung behandelt. Der Vorschlag 29.1. wurde ersatzlos gestrichen. Neben den weiteren offenen Punkten dieser Sitzung soll zur nächsten Sitzung auch die vorab versandte gutachterliche Stellungnahme zur Fernwahl von Rechtsanwalt Lehmann dem Satzungsausschuss zur Verfügung gestellt werden. Dieser hat sich in seiner Sitzung außerdem einstimmig darauf verständigt, dass das Gutachten nach dieser Sitzung am 21.7. zur Vorbereitung auf die Anhörung am 27.7. der Mitgliedschaft über das Internet öffentlich zugänglich gemacht wird. Eine Veröffentlichung vor erstmaliger Befassung durch den Satzungsausschuss wurde abgelehnt.

TOP 12
Die nächste Sitzung findet am 21.7. statt.

Hinweis:
Der Satzungsausschuss hat sich auf seiner Sitzung am 21.7.2011 darüber hinaus erstmalig mit der eingeholten gutachterlichen Stellungnahme der Rechtsanwälte Lehmann befasst. Im Rahmen der ersten Diskussion verständigte sich der Satzungsausschuss einstimmig darauf, die konkrete Beantwortung einzelner Fragen aus der Sitzung vom 24.3.2011 zurück zu stellen. Vielmehr war der Satzungsausschuss einstimmig der Meinung, zunächst einmal drei konkrete Vorschläge verschiedenster Wege einer Brief- oder Fernwahl in den Satzungsausschuss einzubringen. Hierzu werden durch Herrn Talleur zwei Vorschläge und durch Herrn Thiel ein Vorschlag in den Satzungsausschuss eingebracht. Dies soll, wenn möglich, im Laufe des August geschehen. Sobald diese Vorschläge vorliegen, sollen sie ggf. nach vorheriger Abstimmung im Satzungsausschuss einer gutachterlichen Prüfung unterzogen werden.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der 10. Satzungsausschussrunde vom 23.6.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 07.07.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 21.07.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Achtung – Hinweis:

Bei dieser Gelegenheit möchten wir darauf hinweisen, dass die erste Anhörung nicht – wie geplant – am 21.7.2011 im Haus des Sports stattfinden wird, sondern nun im Rahmen der Informationsveranstaltung von Oliver Scheel am 27.7.2011, ebenfalls im Haus des Sports, durchgeführt wird. Die Satzungsausschussrunde wird jedoch weiterhin – wie geplant – am 21.7.2011 im Haus des Sports stattfinden, jedoch ohne die vorher geplante Anhörung.   

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 23.6.2011

Teilnehmer:

Ralf Bednarek
Jens Döhring
Ilija Eplinius
Dieter Grzesik
Dr. Andreas Peters
Claus Runge
Oliver Scheel
Reimund Slany
Jan Talleur
Ingo Thiel
Eckart Westphalen

Entschuldigt: Jürgen Hunke, Holger Criwitz, Carl Jarchow

TOP 1
Das Protokoll vom 9.6.2011 wurde genehmigt.

TOP 2
Es wurde abschließend über die Vorschläge zu § 17, Abs. 1 sowie § 17, Abs. 4 – bearbeitet in der Sitzung vom 19.5.2011 – abgestimmt:

a)     Vorschlag zu § 17, Abs. 1: dafür: 0, dagegen: 10, Enthaltung: 0

b)    Vorschlag zu § 17, Abs. 4: dafür: 0, dagegen: 10, Enthaltung: 0

Damit sind beide Vorschläge im Satzungsausschuss abschließend behandelt worden und haben keine mehrheitliche Zustimmung erfahren.

TOP 3
Es wurde vereinbart, auf der Sitzung am 7.7. 2011 sowohl über die Thematik, zwei ordentliche Mitgliederversammlungen pro Jahr auszurichten sowie erneut über das Thema Fernwahl zu diskutieren. Hierzu soll eine erste gutachterliche Stellungnahme eingebracht werden.

TOP 4
Es wurde sodann TOP 5 der Sitzung vom 9.6.2011 erneut diskutiert. Hierzu wies u. a. Dr. Peters auf Initiativen der UEFA, die „Welcome Message“ für Spiele der Champions League (Anlage A1) und auf aktuelle Schwierigkeiten mit dem Thema Vereinsausschluss wegen politischer Äußerungen/Aktivitäten bei Werder Bremen hin. Es wurde vereinbart, zur nächsten Sitzung einen Vorschlag des DOSB einzubringen und die Thematik erneut zu diskutieren. Der Vorschlag wird von Herrn Runge eingebracht.

TOP 5
Es wurde sodann TOP 6 der Sitzung vom 9.6.2011 erneut behandelt. Hierzu gab es eine lebhafte Diskussion. Im Rahmen der Diskussion legte Dieter Grzesik einen Vorschlag vor, der als Anlage A3 diesem Protokoll beigefügt wird. Am Ende der Diskussion wurde vereinbart, dieses Thema am 7.7. abschließend zu behandeln und abzustimmen.

TOP 6
Sodann wurde TOP 7 der Satzungsausschussrunde vom 9.6. erneut behandelt und diskutiert. Am Ende wurde sich darauf verständigt, einen konkreten Vorschlag zu § 20 Ziffer 3 durch die Herren Runge und Peters am 7.7. einzubringen.

TOP 7
Sodann wurde TOP 8 der Sitzung vom 9.6.2011 erneut behandelt und ein Vorschlag von Andreas Peters als Anlage 4 eingeführt. Auch hierüber soll erneut am 7.7.2011, ggf. mit einem weiteren Vorschlag, endgültig entschieden werden.

TOP 8
Claus Runge legte entsprechend TOP 9 der Ausschussrunde vom 9.6.2011 einen Vorschlag vor, der als Anlage 5 zu Protokoll genommen wird.

TOP 9
Sodann wurden die Vorschläge der Herren Peters/Räker und Scheel diskutiert und abgestimmt, die als Anlage A6 zu Protokoll genommen werden. Die abgehakten Punkte in der Anlage bedeuten Zustimmung, ein Kreuz bedeutet Ablehnung des Vorschlages und die offenen Punkte werden auf die nächste Sitzung verlegt.  

TOP 10
Es wurde sich schließlich darauf verständigt, insbesondere folgende offenen Vorschläge der Anlage A6 am 7.7. zu behandeln:

§ 15, Abs. 8 und 9

§ 17

§ 21, Abs. 1

§ 29, Absatz 1

§ 32 Ziffer 1 (hier erfolgt ein Vorschlag von Claus Runge).

TOP 11
Die nächste Sitzung findet am 7.7. um 18.30 Uhr in der Raute statt.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

Nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der neunten Satzungsausschussrunde vom 9.6.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 23.06.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 07.07.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der Sitzung des Satzungsausschusses am 09.06.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Ilija Eplinius
Dieter Grzesik
Dieter Horchler
Dr. Andreas Peters
Claus Runge
Reimund Slany
Jan Talleur
Eckart Westphalen

TOP 1
Das Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 19.05.2011 wurde einstimmig genehmigt.

TOP 2
Gabriele Czarnetzki stellte ihren Vorschlag zur Wahrnehmung des Stimmrechts durch einen Vertreter vor (Anlage 1). Nach intensiver Diskussion verschiedener denkbarer Ansätze wurde über den Vorschlag, das Stimmrecht eines Mitglieds auf der Mitgliederversammlung auf einen Dritten oder ein anderes Vereinsmitglied zu übertragen, wie folgt abgestimmt:

Ja-Stimmen:     0
Nein-Stimmen:   9
Enthaltungen:   0
 
Der Satzungsausschuss empfiehlt damit, den Vorschlag zur Satzungsänderung nicht umzusetzen.

TOP 3
Hinsichtlich des Vorschlags von Gabriele Czarnetzki zur Änderung des in § 12 Ziffer 8 der Satzung vorgesehenen Wahlverfahrens (Anlage 2) wurde entschieden, diesen Vorschlag im Zusammenhang mit dem Thema Fernwahl/-abstimmung zu behandeln.

TOP 4
Gabriele Czarnetzki stellte ihren Vorschlag zur Änderung der für die Bestellung von Vorstandsmitgliedern durch den Aufsichtsrat erforderlichen Mehrheit vor (Anlage 3). Nach eingehendem Meinungsaustausch wurde über den Vorschlag wie folgt abgestimmt:

Ja-Stimmen:     0
Nein-Stimmen:   7
Enthaltungen:   2

Der Satzungsausschuss empfiehlt damit, den Vorschlag zur Satzungsänderung nicht umzusetzen.
 
TOP 5
Es wurde sodann der Vorschlag von Dr. Jan Räker zur Ergänzung des Vereinszwecks (§ 2 Ziffer 1) und der Gründe für einen Vereinsausschluss im Hinblick auf diskriminierendes Verhalten (§ 10 Ziff. 4) erörtert (Anlage 4, 2 Seiten). Es wurde beschlossen, den Vorschlag unter Hinzuziehung von Texten und Quellen zu diesem Thema aus dem Hause der UEFA bei der nächsten Sitzung erneut zu behandeln.

TOP 6
Anschließend diskutierte der Ausschuss den Vorschlag von Jan Räker zur Klarstellung des vom Aufsichtsrat praktizierten sog. „Umlaufverfahrens“ (§ 17 Ziff. 9 u. 10). Im Rahmen der Diskussion wurde auch eine Beschränkung der Möglichkeit dieses Verfahrens vorgeschlagen. Es wurde beschlossen, dieses Thema – ergänzt um einen konkreten Änderungsvorschlag von Dieter Grzesik (Anlage 5) – auf der nächsten Sitzung erneut zu behandeln.

TOP 7
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Vorschlag von Jan Räker zur Klarstellung der Regelung des Zustimmungserfordernisses seitens des Aufsichtsrates (§ 20 Ziff. 3) besprochen. Im Rahmen der Diskussion übernahm es Eckart Westphalen, die Thematik mit in den Aufsichtsrat zu nehmen, um sie dort im Hinblick auf Praktikabilitätsgesichtspunkte zu diskutieren und dem Satzungsausschuss hierüber zu berichten.

TOP 8
Anschließend wurde der Vorschlag von Jan Räker zur Klarstellung von § 21 Ziff. 1 Satz 2 behandelt. Andreas Peters übernahm es, hierzu den Vorschlag eines konkreten Wortlautes auf der nächsten Sitzung vorzustellen.

TOP 9
Im Folgenden wurde über den Vorschlag von Jan Räker zur Änderung der Zuständigkeit des Ehrenrates für die Entlastung von Mitgliedervorstand und Rechnungsprüfern (§ 25 Ziff. 1 a.E.) diskutiert. Claus Runge machte den Vorschlag, die Durchführung der Entlastung von Vereinsorganen – mit Ausnahme der Entlastung von Ehrenratsmitgliedern – einheitlich dem Ehrenrat zu übertragen.

Die Abstimmung über den Vorschlag von Jan Räker ergab folgendes Ergebnis:

Ja-Stimmen:     0
Nein-Stimmen:   8
Enthaltungen:   1

Die Abstimmung über den Vorschlag von Claus Runge ergab folgendes Ergebnis:

Ja-Stimmen:     8
Nein-Stimmen:   0
Enthaltungen:   1

Damit empfiehlt der Satzungsausschuss, den Vorschlag zur Satzungsänderung von Claus Runge umzusetzen. Der genaue Wortlaut ist noch zu erarbeiten und im Ausschuss abzustimmen.

TOP 10
Für die nächste Satzungsausschusssitzung am 23.06.2011 wurden neben den gemäß diesem Protokoll sowie gemäß dem Protokoll der Sitzung vom 09.06.2011 vertagten Themen weitere Vorschläge der Arbeitsgruppe Dr. Peters/Dr. Räker/Scheel (Anlage 6, 32 Seiten) zur Behandlung vorgesehen.

Die Sitzung am 23.06.2011 findet in den Büroräumen von Dr. Peters statt: Hanse-Forum, Axel-Springer-Platz 3, 20355 Hamburg, Gebäude A, 6. Stock (Deloitte).

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder

Nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der achten Satzungsausschussrunde vom 19.05.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 09.06.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 23.06.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 19.05.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Dieter Grzesik
Dieter Horchler
Jürgen Hunke (bis 20.45 Uhr)
Dr. Andreas Peters
Claus Runge (bis 19.30 Uhr)
Oliver Scheel
Reimund Slany
Hartmut Stöpel
Jan Talleur
Ingo Thiel
Eckart Westphalen

Entschuldigt: Holger Criwitz, Carl Jarchow

TOP 1
Das Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 05.05.2011 wurde einstimmig genehmigt.

TOP 2
Claus Runge stellte seinen Vorschlag zur Doppelmitgliedschaft vor (Anlage A1).

Nach intensiver Diskussion ergaben sich drei Vorschläge zur Lösung dieser Frage, die wie folgt aussahen und nachfolgend abgestimmt wurden:

a)     Aufnahme einer Sperrfrist von 6 Monaten: 4 Ja-Stimmen

b)    Aufnahme von einer Sperrfrist von 6 Monate sowie Änderung der Beitragsordnung, mit der Folge für jede Mitgliedschaft voll zu zahlen: 2 Ja-Stimmen

c)     Änderung der Beitragsordnung, mit der Folge für jede Mitgliedschaft voll zu zahlen: 5 Ja-Stimmen

d)    Vorschlag Anlage A1: Herr Runge nimmt seinen Vorschlag im Vorfeld der Abstimmung zurück

Im Ergebnis gibt der Satzungsausschuss hierzu keine Empfehlung ab.

TOP 3
Es wurde sodann der Vorschlag zur Zusammensetzung des Aufsichtsrates (Anlage 3) vorgestellt und intensiv diskutiert.

Am Ende der Diskussion kam die Vorschlagende zu dem Ergebnis, sowohl über den Vorschlag zu § 17.1 der Satzung als auch zu § 17.4 der Satzung über eine Zurücknahme der Vorschläge bis zur nächsten Satzungsausschussrunde nachzudenken.

TOP 4
Es wurde sodann der Vorschlag zur Größe des Aufsichtsrates von Herrn Becker (Anlage 2) erörtert.

Hierzu gab Herr Becker noch eine schriftliche Begründung ab, die als Anlage 2A diesem Protokoll beigefügt ist.

Nach langer Diskussion ergaben sich zwei Vorschläge, die nachfolgend dargestellt und zur Abstimmung gebracht worden sind:

a)     7 Aufsichtsräte und 2 Delegierte (Amateure/ Förderer): 3 Ja-Stimmen

b)    8 Aufsichtsräte und Delegierte (Ochsenzoll wurde hier als offen in seiner weiterbestehenden Existenz behandelt): 8 Ja-Stimmen

Der Ausschuss empfiehlt für die Besetzung des Aufsichtsrates Vorschlag b).

TOP 5
Es wurde sodann der Vorschlag von Herrn Becker zum Wahlrhythmus hinsichtlich des Aufsichtsrates (Anlage 2) erörtert.

Im Ergebnis stimmten für diesen Vorschlag keiner. Dagegen sprachen sich 7 aus und 3 enthielten sich.

TOP 6
Es wurde sodann über den Vorschlag, zukünftig zwei Versammlungen zur Durchführung der Wahlen abzuhalten (Anlage 1 und Anlage 2) diskutiert.

Hierüber wurde sehr intensiv über das Für und Wider diskutiert und schlussendlich vereinbart, darüber auf der übernächsten Sitzung des Satzungsausschusses am 23.06.2011 abzustimmen.

Oliver Scheel wurde gebeten, hierzu noch einmal Erkenntnisse, beispielsweise über entstehende Kosten, in den Satzungsausschuss hineinzugeben.

TOP 7
Es wurde sodann vereinbarunsgemäss über die zukünftige Beibehaltung eines Aufsichtsrats-Delegierten für Ochsenzoll (bei unterstellter Auflösung oder Verschmelzung des Vereins) diskutiert.

Im Ergebnis sprachen sich für eine Beibehaltung aus: 1 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.

Der Ausschuss empfiehlt, den Delegierten für Ochsenzoll nicht beizubehalten.

TOP 8
Für die nächste Satzungsausschussrunde am 09.06.2011 (Ausrichtung wieder in der Raute) wurden folgende Vorschläge zur abschließenden Bearbeitung vorbereitet:

a)     Czarnetzki (Anlage)

b)    Weitere Vorschläge der Arbeitsgruppe Dr. Peters/Dr. Räker/Scheel (Anlage)

Ferner wurde vereinbart, am 23.06.2011 erneut über die heute vertagten Vorschläge zu diskutieren. Hierzu wird bereits jetzt darauf hingewiesen, dass diese Satzungsausschussrunde im Büro von Dr. Peters stattfinden wird. Schließlich wurde von Herrn Scheel in Aussicht gestellt, auf der Satzungsausschussrunde am 07.07.2011 die vom Vorstand in Auftrag gegebene gutachtliche Stellungnahme vorzustellen.

Am 21.07.2011 soll im Haus des Sports die zweite Anhörung mit der Mitgliedschaft stattfinden. Im Anschluss an diese Sitzung wird der Ausschuss über das weitere Vorgehen befinden.

Der Satzungsausschuss

Nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der siebten Satzungsausschussrunde vom 05.05.2011 veröffentlicht.

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 5.5.2011

Teilnehmer:
Ralf Bednarek
Ilija Eplinius
Dieter Grzesik
Dieter Horchler
Dr. Andreas Peters
Claus Runge
Oliver Scheel
Jan Talleur
Ingo Thiel
Eckart Westphalen

Entschuldigt:
Holger Criwitz

Jürgen Hunke
Heinrich Höper
Carl Jarchow
Reimund Slany

TOP 1

Es fand eine ausführliche Vorstellung der bisher erzielten Ergebnisse des Satzungsausschusses statt, die im Rahmen der Anhörung mit den anwesenden Mitgliedern ausführlich diskutiert wurden.

TOP 2

Das Protokoll vom 21.4.2011 wurde einstimmig verabschiedet.

TOP 3

Der Satzungsausschuss verständigt sich einvernehmlich darauf, auf seiner nächsten Sitzung am 19.5.2011 die Vorschläge zur Wahl und Zusammensetzung des Aufsichtsrates sowie der Wahltermine zu erörtern (Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3). Zudem soll erneut über die Frage der doppelten Mitgliedschaft diskutiert werden. Hierzu wird Claus Runge zur Vorbereitung für den  nächsten Termin noch einen Vorschlag unterbreiten.

TOP 4

Dem Satzungsausschuss sollen, wenn möglich, die Protokolle der letzten Satzungskommission zugeleitet werden. Oliver Scheel kündigt an, dem Satzungsausschuss zur nächsten Sitzung eine erste Stellungnahme des Vorstands zum Gutachten Auftrag des Satzungsausschusses zum Thema „Fernwahl“ zu übermitteln.

TOP 5

Der Satzungsausschuss verständigt sich schlussendlich darauf, die nächste Anhörung am 21.7.2011 im Haus des Sports durchzuführen. Hier soll, wenn möglich, eine zusammenfassende Darstellung und Erörterung aller Ausschussergebnisse vorgetragen werden.  

TOP 6

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die nächsten Termine des Satzungsausschusses am 9.6. und 7.7.2011 in der Raute stattfinden. Oliver Scheel regt an, den ursprünglich vorgesehenen Termin am 23.6.2011 nicht durchzuführen, da weder im Stadion noch im Haus des Sports Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Hierüber mag der Satzungsausschuss am 19.5.2011 noch einmal befinden.   

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der sechsten Satzungsausschussrunde vom 21.04.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 05.05.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 19.05.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht. 

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 21.4.2011

Teilnehmer:

Holger Criwitz
Ilija Eplinius
Dieter Grzesik
Dr. Andreas Peters
Claus Runge
Eckart Westphalen
Oliver Scheel
Reimund Slany
Jan Talleur
Ingo Thiel bis 19.50 Uhr

Entschuldigt:

Ralf Bednarek
Jürgen Hunke
Carl Jarchow
Heinrich Höper
Dieter Horchler

1. Das Protokoll vom 7.4.2011 wurde einstimmig verabschiedet.

2. Gemäß dem verabschiedeten Arbeitsplan wurden die drei vorliegenden Vorschläge betreffend Ochsenzoll und dessen satzungstechnische Einbindung in den e. V. erörtert. Zunächst stellte der Amateurvorstand seinen Vorschlag (Anlage 1) vor und erklärte, diesen zunächst einmal für den Verlauf der weiteren Diskussion zurückzustellen. Anschließend stellte Claus Runge den zweiten Vorschlag vor (Anlage 2). Schlussendlich stellte Holger Criwitz für den Vorstand HSV-Ochsenzoll den dritten Vorschlag (Anlage 3) vor. Hierzu ergänzte er, dass der Vorschlag in § 23b Ziffer 1 insoweit geändert werden sollte, dass alle Mitglieder stimmberechtigt sein sollten. Zudem sei der Begriff „Ochsenzollvorstand“ abänderbar, und zwar beispielsweise durch die Bezeichnung „Leitung Ochsenzoll“. Es folgte eine lebhafte Diskussion, an deren Ende sich ein Kompromiss herausbildete. Dieser sieht vor, den Vorschlag Anlage 2 insoweit zu erweitern, als dass der Amateurvorstand um ein weiteres Mitglied in seinem Organ erweitert wird, und zwar um ein Amateurvorstandsmitglied für die Belange in Ochsenzoll. Dieser Vorschlag wurde bei einer Gegenstimme (Holger Criwitz) und einer Enthaltung von allen weiteren Ausschussmitgliedern angenommen. Herr Criwitz erklärte, den Vorschlag Anlage 3 mit der oben erwähnten Änderung aufrechtzuerhalten. Im Ergebnis empfiehlt der Satzungsausschuss also den abgestimmten Kompromissvorschlag.

3. Es wurde sodann der Vorschlag von Herrn Runge zum Jugenddelegierten- und Mitarbeiterstimmrecht behandelt (Anlage 5). Nach lebhafter Diskussion gab es folgende Abstimmungsergebnisse:

a.) Abschaffung der Jugenddelegierten und Einführung eines Stimmrechts ab 16 (8 Ja-Stimmen, eine Enthaltung)

b.) Das Stimmrecht von Mitarbeitern während ihrer Anstellung ruhen zu lassen (1 Ja-Stimme, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen). Mithin wurde dieser Vorschlag vom Satzungsausschuss mit überwiegender Mehrheit abgelehnt.

4. Zuletzt stand auf der Agenda für den heutigen Sitzungstag die doppelte fördernde Mitgliedschaft (Anlage 6). Hier kam der Satzungsausschuss am Ende seiner Diskussion zu dem Ergebnis, einen Vorschlag von Herrn Runge zur Einbringung in die nächste Sitzung erneut zu diskutieren.

5. Die nächste Sitzung des Satzungsausschusses findet am 5.5.2011 in der Raute statt und ist ausnahmslos für die Vorstellung der bisherigen Arbeitsergebnisse des Satzungsausschusses sowie die Anhörung der Mitglieder vorgesehen. Im Anschluss an die Anhörung wird der Satzungsausschuss über sein weiteres Vorgehen befinden.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der fünften Satzungsausschussrunde vom 07.04.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 21.04.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 05.05.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 7.4.2011

Teilnehmer:

Ralf Bednarek
Ilija Eplinius
Kai Esselsgroth
Björn Frese
Dieter Grzesik
Jürgen Hunke
Carl Jarchow
Otto Rieckhoff
Claus Runge
Oliver Scheel
Reimund Slany
Jan Talleur
Ingo Thiel
Dieter Horchler (ab 18.50 Uhr)

Entschuldigt: Holger Criwitz, Heinrich Höper

1. Das Protokoll der Satzungsausschussrunde vom 24.3. wurde mit der Ergänzung von Herrn Westphalen einstimmig genehmigt.

2. Es wurde sodann Antrag Nr. 18 behandelt und Herrn Hunke als Antragsteller Gelegenheit zur weiteren Erläuterung gegeben. Am Ende seiner Ausführung erklärte Herr Hunke, seine Anträge vorläufig zurückzustellen. Daraufhin erklärte Herr Grzesik, auch seinen Antrag Nr. 16a zurückzustellen. Davon unberührt bleibt der Antrag Nr. 22, für den es gemäß Protokoll zur Mitgliederversammlung am 9.1.2011 bereits eine Erklärung des Vorstandes gibt, die auch weiterhin verbindliche Gültigkeit hat.

3. Im Vorgriff auf die nächste Sitzung des Satzungsausschusses am 21.4. erklärte Herr Grzesik, nach kurzer Unterbrechung sowie nach Verständigung mit dem Leiter der Abteilung Fördernde Mitglieder Ralf Bednarek, seinen Antrag 16e ebenfalls zurückzustellen.

4. Herr Jarchow erklärte für den Vorstand, dass Antrag Nr. 20 zurückgestellt wird und einer erneuten internen Prüfung unterzogen wird.

5. Im Hinblick darauf, dass somit alle Anträge zur Mitgliederversammlung vom 9.1.2011 bearbeitet worden sind, befasste sich der Satzungsausschuss mit den nachgereichten Vorschlägen. Der Satzungsausschuss verständigte sich einvernehmlich darauf, auf seiner nächsten Sitzung am 21.4.2011 sich mit folgenden Vorschlägen zu befassen:

a.) eingereichte Vorschläge zur Implementierung Ochsenzoll (Anlage 1 – 3)

b.) Vorschlag zum Jugenddelegiertenwahlrecht (Anlage 4)

c.) Diskussion zur Doppelmitgliedschaft (Anlage 5)

6. Der Satzungsausschuss verständigte sich ferner einvernehmlich darauf, sodann die bis zum 21.4. bearbeiteten Anträge und Vorschläge auf der Sitzung am 5.5.2011, wie vorgesehen, der Mitgliedschaft vorzustellen und mit dieser zu diskutieren. Der Satzungsausschuss war sich schließlich einig, im Anschluss an die Anhörungssitzung vom 5.5.2011 sowie im Hinblick auf die Infoversammlung am 22.5.2011 darüber zu befinden, ob und ggf. noch mit welchen weiteren Vorschlägen die Arbeit fortzusetzen ist. Hierbei ist insbesondere die Frage noch offen, ob ggf. noch über den Vorschlag zur Verkleinerung des Aufsichtsrates im Satzungsausschuss diskutiert werden soll.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

bei unserer nächsten Satzungsausschussrunde am 21.4.2011 werden die in der Anlage befindlichen Satzungsänderungsanträge behandelt.

Die Anlagen finden Sie hier …

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 3.2

Anlage 5

Anlage 6

Weiterhin möchten wir Sie darüber informieren, dass der Antrag 16e, der am 21.4.2011 behandelt werden sollte, vom Antragsteller zurückgestellt worden ist. Eine genaue Begründung hierfür wird im Protokoll der Sitzung vom 7.4.2011 veröffentlicht.

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der vierten Satzungsausschussrunde vom 24.3.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 7.4.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 21.4.2011 von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll zur Sitzung am 24. März 2011 -

Teilnehmer: Ralf Bednarek, Holger Criwitz, Jens Döring, Kai Esselsgroth, Dieter Grzesik, Hartmut Stöpel, Jan David Talleur, Ingo Thiel, Eckhart Westphalen

Es fehlten entschuldigt: Heinrich Höper, Jürgen Hunke, Carl-Edgar Jarchow, Dr. Andreas Peters, Claus Runge, Reimund Slany, Oliver Scheel

Das Protokoll über die Sitzung vom 10. März 2011 wurde einstimmig bewilligt.

In der Sitzung vom 24. März 2011 wurde ausschließlich der Antrag Nr. 17 zur Mitgliederversammlung am 09. Januar 2011 sowie die hierzu eingegangenen Anregungen/Anträge von Sonja und Volker Claus (E-Mail vom 14. Februar 2011), Herrn Sven Ehrich (E-Mail vom 16. Februar 2011) und Frau Gabriele Czarnetzki (E-Mail vom 07. März 2011) besprochen. Hinsichtlich der E-Mail von Frau Czarnetzki ist anzumerken, dass diesbezüglich in der Sitzung vom 24. März 2011 lediglich die Punkte besprochen wurden, die die Einführung einer Brief-/Fernwahl betrafen.

Herr Talleur hat stellvertretend für den Antragsteller Fritz Hammelehle vorgetragen, dass er mit seinem Antrag zur Mitgliederversammlung am 09. Januar 2011 die Einführung eines Fernwahlsystems zur Einbindung der nicht in Hamburg ansässigen Mitglieder einführen möchte. Dieses System soll als Online-System per Computer umgesetzt werden. Die Mitglieder könnten nach Ansicht von Herrn Talleur die Versammlung per Live-Übertragung im Internet verfolgen. Eine zeitgleiche Wahl mit den vor Ort in Hamburg Anwesenden könnte über das Internet ermöglicht werden. Das Wahlrecht soll sich auf alle möglichen Entscheidungen beziehen, die durch die Mitgliederversammlung getroffen werden können. Hierzu könnte ein großes PIN/TAN-Verfahren eingerichtet werden, um sicher zu stellen, dass ausschließlich Mitglieder an der Wahl teilnehmen. Die Kosten hierzu würden sich auf mindestens 120.000,00 € (Anschaffung) belaufen. Die Höhe der Folgekosten ist ungewiss.

Im Verlauf der Ausschusssitzung wurden unterschiedliche Fernwahl-Systeme besprochen. Die Teilnehmer einigten sich darauf, das von Herrn Talleur vorgeschlagene System als Online-Wahl zu bezeichnen. Es wurde darauf hingewiesen, dass hinsichtlich dieses Wahlsystems Bedenken bestehen, dass gegebenenfalls eine fehlerhafte oder auch unmögliche Übertragung infolge technischer Probleme zur Anfechtbarkeit der Wahl führen könnte. Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass ein Fragerecht für die „Heimwähler“ in der Versammlung selber nicht umgesetzt werden könnte. Denn die persönliche Rede ist in Form einer Internetübertragung nicht möglich. Es dürfte auch nicht möglich sein, Fragen per E-Mail zu versenden, die dann verlesen werden würden. Dieses dürfte den Rahmen einer Mitgliederversammlung sprengen.

Als zweite Variante wurde das Wahllokal-System vorgeschlagen. Danach sollten parallel zur Mitgliederversammlung an verschiedenen Orten in Deutschland „Wahllokale“ eingerichtet werden, bei denen eine Online-Übertragung der Versammlung durchgeführt wird. Die dort anwesenden Mitglieder könnten dann vor Ort wählen. Die Wahl könnte überwacht werden.

Als dritte Variante wurde das Briefwahl-System diskutiert. Dabei wurde unter anderem das Problem erörtert, dass sich dieses System dann ausschließlich für Personen-Wahlen eignen würde. Andere Abstimmungen könnten kaum per Briefwahl durchgeführt werden, weil hier in der Regel Berichte von Organen (Entlastungen) oder auch umfangreiche Diskussionen innerhalb der Mitgliedschaft (Satzungsänderungsanträge) geführt werden müssten. Im Übrigen würde die Vorstellung der Kandidaten auf der Mitgliederversammlung die Briefwähler nicht mehr erreichen.

Des Weiteren wurde das Stellvertreter-System erörtert. Nach dem Vorschlag von Frau Czarnetzki sollte die Möglichkeit eingeräumt werden, dass das Stimmrecht einzelner Mitglieder auf andere Mitglieder vor Ort in Hamburg übertragen werden kann. Diese Möglichkeit wurde jedoch vom Satzungsausschuss einstimmig abgelehnt.

Der Ausschuss bittet Oliver Scheel als Vorstandsmitglied für Mitgliederbelange um Einholung eines juristischen Gutachtens zu folgenden Fragestellungen:

1. Welche Abstimmungsmöglichkeiten sieht die Satzung für Mitgliederversammlungen vor?

2. Welche rechtlichen Voraussetzungen müssen vorliegen, um die drei vorgestellten Fernwahl-Systeme durchzuführen? Sind diese Wahlsysteme nach dem Vereinsrecht überhaupt durchführbar?

3. Welche Änderungen der Satzung müssten für die Einführung des jeweiligen Wahlsystems durchgeführt werden? Des Weiteren wurde der Vorstand gebeten, die Kosten der jeweiligen Wahlsysteme abzuschätzen und dem Satzungsausschuss mitzuteilen. Ursprünglich war beabsichtigt, den Antrag 20 zur Mitgliederversammlung (Antrag zur Gründung einer Stiftung) und die Anträge 18/16a zur Mitgliederversammlung (Antrag SportFive/Investorenmodell) zu behandeln. Die Antragsteller hatten jedoch um Verschiebung gebeten, sodass diese Anträge in einer Folgesitzung besprochen werden.

Der Satzungsausschuss

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der dritten Satzungsausschussrunde vom 10.03.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 24.03.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 07.04. von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll:

Teilnehmer:

Ralf Bednarek, Ilija Eplinius, Kai Esselsgroth, Dieter Grzesik, Heinrich Höper, Dieter Horchler, Jürgen Hunke, Claus Runge, Oliver Scheel, Reimund Slany, Jan Talleur, Ingo Thiel, Eckart Westphalen

Entschuldigt:

Holger Criwitz, Bernd Hoffmann, Ernst-Otto Rieckhoff

1. Das Ergebnisprotokoll der Satzungsausschussrunde vom 24.2.2011 wurde einstimmig genehmigt und ist im Internet veröffentlicht worden.

2. Der Satzungsänderungsantrag Nr. 17 wurde auf Wunsch von Herrn Talleur auf den 24.3. 2011 verschoben.

3. Es wurde sodann der Antrag Nr. 21 behandelt und Herrn Höper als Antragsteller Gelegenheit zur weitergehenden Erläuterung gegeben. Nach erfolgter Diskussion ergab die Abfrage eines Meinungsbildes, dass fünf Teilnehmer eine satzungsgemäße Regelung vorsehen würden und sechs Teilnehmer eine schlichte Behandlung im Rahmen der nächsten Mitgliederversammlung befürworten. Der Antragsteller teilte mit, dass der Antragsinhalt mit Herrn Seeler abgestimmt sei und dieser damit einverstanden wäre.

4. Sodann wurde der Antrag Nr. 25 behandelt und Herrn Talleur Gelegenheit gegeben, diesen in Vertretung von Herrn Hammelehle ausführlich darzulegen. Am Ende der Diskussion erfolgte eine Abstimmung, bei der sieben Teilnehmer keinen Regelungsbedarf sahen und vier Teilnehmer für eine weitere inhaltliche Aufarbeitung dieses Themas seitens des Vereins begrüßen würden.

5. Sodann stellte Herr Runge die bis zum 7.3. eingegangenen Vorschläge zur Satzungsänderung kurz vor. Die weiteren Vorschläge sind diesem Protokoll als Anlage beigefügt (die Anlagen finden Sie hier).

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 07.4. um 18.30 Uhr in der Raute statt.

Der Satzungsausschuss

Ergebnisprotokoll der Satzungsausschussrunde vom 24.2.2011

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der zweiten Satzungsausschussrunde vom 24.2.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 10.3.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 24.3. von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll:

Teilnehmer: Ralf Bednarek, Ilija Eplinius, Dieter Grzesik, Bernd Hoffmann, Dieter Horchler, Dr. Andreas Peters, Ernst-Otto Rieckhoff, Claus Runge, Oliver Scheel, Reimund Slany, Ingo Thiel

Entschuldigt: Holger Criwitz, Heinrich Höper, Jürgen Hunke, Jan Talleur

1. Das im Vorfeld dieser Sitzung versendete Ergebnisprotokoll der Sitzung vom 3.2.2011 wurde von allen Teilnehmern ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung genehmigt.

2. Es wurde der Beschluss des Ehrenrats vom 14.2.2011 an alle Teilnehmer ausgehändigt und als Anlage 1 zu diesem Protokoll gegeben (Anlage 1 finden Sie hier).

3. Allen Teilnehmern wurde ein Auszug (Anlage 2) aus dem noch zu veröffentlichenden Protokoll der Mitgliederversammlung ausgehändigt, der Antrag Nr. 22 betrifft und dieser damit derzeit faktisch erledigt ist (Anlage 2 finden Sie hier).  

4. Planmäßig wurde sodann mit Antrag Nr. 16d begonnen, der aufgrund nachfolgender Erklärung des Vorstands bis auf Weiteres zurückgestellt wurde. Der Vorstand erklärt: Das konkrete Verfahren zur Vergabe der Ehrenkarten ab der Saison 2011/2012 wird rechtzeitig vorgestellt und dem Ehrenausschuss zwecks Anhörung und inhaltlicher Unterstützung zugeführt. Für diese Vorgehensweise stimmten alle Ausschussteilnehmer bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung.

5. Es wurde sich sodann mit dem Antrag Nr. 19 befasst, der vom Antragsteller Claus Runge mit einer Änderung versehen wurde. Die Änderung des § 20, Ziffer 3, erster Spiegelstrich wurde nunmehr wie folgt formuliert: Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, ausgenommen die Grundstücke der Paul Hauenschild Sportanlage in der Ulzburger Str. 94, 22844 Norderstedt; insoweit ist die Zustimmung einer  Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen auf einer Mitgliederversammlung erforderlich. Nach kurzer Diskussion stimmten alle Teilnehmer des Satzungsausschusses für diesen Antrag und dessen angeregter Änderung bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung.

6. Antrag 21 wurde aufgrund der entschuldigten Abwesenheit des Antragstellers auf die Sitzung vom 10.3.2011 verschoben.

7. Die Anträge 16b/16c wurden nach intensiver Diskussion vom Antragsteller zurückgenommen.

8. Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 10.3. um 18.30 Uhr in der Raute statt und beinhaltet die Bearbeitung folgender Anträge: Antrag Nr. 17, Antrag Nr. 25 und Antrag Nr. 21, sowie Sichtung und erste Diskussion sämtlicher weiterer von der Mitgliedschaft eingereichter Vorschläge. Weitere Vorschläge sind bis heute eingegangen und werden als Anlagen Nr. 3 bis 9 dem Protokoll beigefügt.

Anlage 3:

Anlage 4:

Anlage 5:

Anlage 6:

Anlage 8:

Anlage 9:

Anlage 9.2:

Der Satzungsausschuss

Ergebnisprotokoll der ersten Satzungsausschussrunde vom 3.2.2011

Liebe Mitglieder,

nachfolgend wird das Ergebnisprotokoll der ersten Satzungsausschussrunde vom 3.2.2011 veröffentlicht. Das Protokoll der Sitzung vom 24.2.2011 wird auf der nächsten Ausschusssitzung am 10.3. von allen Ausschussteilnehmern zu genehmigen sein und dann im Anschluss daran an dieser Stelle ebenfalls veröffentlicht.

Ergebnisprotokoll:

1.     Teilnehmer:

Ralf Bednarek, Ilija Eplinius, Dieter Grzesik, Bernd Hoffmann, Jürgen Hunke, Klaus Knickmeier, Dr. Andreas Peters, Otto Rieckhoff, Claus Runge, Jan Talleur, Ingo Thiel, Oliver Scheel

Büro: 040-41551516 oder 040-4155-1112 / Mobil: 0171-6363823 / e-mail: oliver.scheel@hsv.de

Entschuldigt: Reimund Slany, Holger Criwitz und Heinrich Höper

Der Satzungsausschuss ist sich darüber einig, dass für die Mitgliedschaft die Kontaktdaten aller Satzungsausschussmitglieder auf hsv.de veröffentlicht werden. Bitte teilen Sie uns mit, ob und mit welchen Daten sie veröffentlicht werden können.

2. Andreas Peters teilt mit, dass der Ehrenrat auf seiner Sitzung am 14.2.2011 den erforderlichen Beschluss fassen wird, diesen Satzungsausschuss gemäß Antrag vom 9.1.2011 (Mitgliederversammlung) einzuberufen (Antrag als Anlage 1 finden Sie hier).

3. Der Satzungsausschuss verständigt sich einvernehmlich darauf, den Vorsitz Herrn Dr. Andreas Peters zu übertragen. Sein Stellvertreter ist Herr Claus Runge. Moderator der Sitzung sowie Protokollführer ist Oliver Scheel.

4. Der Satzungsausschuss verständigt sich darauf, dass er grundsätzlich im Stadion tagen wird, in der Zeit von 18.30 Uhr bis max. 21.30 Uhr, und zwar vorläufig zu folgenden Terminen: am 24.2., 10.3., 24.3., 7.4, 21.4 und 5.5. in der Raute, am 19.5. in der Dannemann Lounge, am 9.6. in der Raute, 23.6. (hier muss der Ort noch geklärt werden),  7.7. in der Raute, am 21.7. im Haus des Sports.

5. Das Ergebnisprotokoll wird den Teilnehmern rechtzeitig vor der nächsten Sitzung zugesandt, mit der Möglichkeit, binnen 48 Stunden etwaige Änderungen oder Ergänzungen beim Verfasser einzureichen. Sobald das jeweilige Protokoll verabschiedet worden ist, wird es im Internet veröffentlicht, sowie auf Wunsch per Fax interessierten Mitgliedern zugesandt. Abstimmung: dafür: alle.

6. Der Satzungsausschuss hat sich darauf geeinigt, der Mitgliedschaft die Gelegenheit zu geben, weitere Vorschläge zur Änderung der Satzung sowie Anregungen bis zum 7.3.2011 einzureichen (Aufruf in der HSVLive). Abstimmung: dafür: 10, dagegen 2, Enthaltung 0

7. Dem Satzungsausschuss lag zu diesem vorbereitenden Treffen ein Antrag von Ralf Bednarek vor, der als Anlage 2 hier auch dem Protokoll beigefügt wird (Antrag als Anlage 2 finden Sie hier). Der Satzungsausschuss hat sich hierzu wie folgt entschieden:

a.)   Die Sitzungen des Satzungsausschusses sind öffentlich. Mitglieder des HSV haben das Recht, hieran als Zuhörer/Zuschauer teilzunehmen.
Abstimmung: dafür 9, dagegen 2, Enthaltung 1

b.) Es werden Anhörungstermine für die Mitgliedschaft stattfinden, bei denen die Mitgliedschaft Stellung nehmen bzw. Fragen stellen kann oder auch Anregungen abgegeben werden können. Erster Anhörungstermin wird der 5.5.2011 sein.

Abstimmung: dafür: 10, dagegen 0, Enthaltungen 1

c.) Beschlüsse und Empfehlungen des Satzungsausschusses werden nach Möglichkeit mit ¾ Mehrheit getroffen.

Abstimmung: dafür: 11, dagegen 0, Enthaltung 1

8. Der Satzungsausschuss hat sich ferner darauf verständigt, durch die Herren Peters, Runge/Scheel eine Reihenfolge der zu bearbeitenden Anträge zu erstellen, auf die sich, wenn möglich, der gesamte Satzungsausschuss verständigt und die quasi als „Fahrplan“ veröffentlicht werden kann. Hierzu liegt ein Antrag von Herrn Ralf Bednarek vor, der als Anlage 3 beigefügt wird (Antrag als Anlage 3 finden Sie hier).

9.  Folgende Reihenfolge wird anhand der Anlage 4 (finden Sie hier) vorgeschlagen (die Nummern der Anträge verweisen auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt der Mitgliederversammlung vom 9.1.2011):

24.2.: Antrag Nr. 16d, Antrag Nr. 19, Antrag Nr. 21 und Antrag Nr. 16b/16c.

10.3.: Antrag Nr. 17 und Antrag Nr. 25 sowie Sichtung und erste Diskussion sämtlicher weiterer von der Mitgliedschaft eingereichter Anträge.

24.3.: Antrag Nr. 20 und Antrag Nr. 18/16a.

7.4.: Fortsetzung Antrag Nr. 18/16a.

21.4.: Antrag Nr. 16e.

5.5.: erster Anhörungstermin.

Die in den Anträgen Nr. 23 und 24 genannten Unterlagen werden im Rahmen der Protokollveröffentlichung voraussichtlich zur HSV-Live-Ausgabe gegen Köln am 19.3. der Mitgliedschaft zur Verfügung gestellt.

Der Antrag Nr. 22 wird sich durch den veröffentlichten Protokollinhalt erledigen.

10. Der Satzungsausschuss ist sich einig, dass die jeweiligen Organe sowohl durch ihre Vorsitzenden als auch ihre satzungsgemäßen Stellvertreter vertreten werden können. Die Antragsteller können sich ebenfalls von einem von ihnen benannten Vertreter bei den Sitzungen vertreten lassen. Der Satzungsausschuss hat sich einhellig dazu ausgesprochen, lediglich bei Bedarf sich eines externen juristischen Beraters (Vereinsjustitiar oder externe Rechtsanwaltskanzlei) zu bedienen.